Wo brennt der Schuh in Angelbachtal?
Wo brennt der Schuh in Angelbachtal? Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) mit Stephanie Brecht und Werner Müller unterwegs vor Ort Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte möchte wissen, was den einzelnen Bürger beschäftigt und kam eigens dafür einen ganzen Tag in den Kraichgauort Angelbachtal.
Gemeinsam mit seiner Vertreterin und Angelbachtaler CDU Vorsitzenden Stephanie Brecht und dem längjährigen Gemeinderat Werner Müller ging er mit dieser Frage von Haus zu Haus. Luftfilter für die Klassenzimmer in den Schulen, verlängerte Betreuungszeiten in Kindergärten, Raser an der Ortseinfahrt aus Richtung Östringen, Anpassung von Prüfungsinhalte bei vermehrten Unterrichtsausfall und vieles mehr wurde angesprochen. Aber auch Dank für die grundsätzlich als passend gesehenen Coronaregeln wurden genannt. Schütte ist es ein Anliegen, zu wissen und zu verstehen, was den einzelnen Bürger beschäftigt. „Dieses Wissen nehme ich mit in den Landtag. Es ist das Fundament für meine Arbeit und ich bringe es immer wieder in die verschiedenen Sitzungen ein“, so der Abgeordnete. Dabei sei er sich nicht zu schade, auch mal gegen den Strom zu schwimmen.
Halten Staatsfinanzen den Herausforderungen in Coronazeiten stand?
In Krisenzeiten muss der Staat investieren – aufgrund der schwarzen Null seit 2011 kann er das auch Der Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte stellte sich dieser Frage gerne in der Abendveranstaltung, zu der die Angelbachtaler CDU die Bevölkerung eingeladen hatte. Im TSV Angelbachtal Clubhaus Eichtersheim versammelten sich interessierte Zuhörer unter Einhaltung der Corona Verordnungen. Die Angelbachtaler CDU-Vorsitzende Stephanie Brecht begrüßte die anwesenden Gäste und wandte sich sogleich mit der Frage an den Abgeordneten, wie Deutschland denn die Corona-Schulden bewältigen könne. „Dadurch, dass wir die letzten10 Jahre keine neuen Schulden aufgenommen haben, konnten wir den Schuldenberg im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung massiv reduzieren“ so Schütte. So könnten ca. 800 Mrd. € aufgenommen werden, bevor das Land wieder in einer Verschuldungssituation wie 2009 sei. Mittel im dreistelligen Milliardenbereich bundesweit würden auch benötigt, um eine Krise wie nach 1929 zu verhindern. Der Erhalt von Unternehmen und die Unterstützung der Konjunktur durch Investitionen müsse jetzt im Fokus stehen, ergänzte der Abgeordnete und ging auf die konkreten Maßnahmen in Baden-Württemberg ein: „7 Milliarden Euro nehmen wir auf, um vor allem coronageschädigte Firmen, Vereine und Kommunen unterstützen zu können.“ Nur mit diesen Unterstützungen könne es mit der Wirtschaft nach Corona wieder aufwärts gehen. „Dazu gehöre auch das Kurzarbeitergeld“, bestätigte Schütte auf Nachfrage aus dem Publikum. Ohne finanzielle Unterstützung würden viele Firmen Insolvenz anmelden müssen und das koste dem Staat unterm Strich mehr, als die Investition in Form der momentanen Unterstützung. Den Kommunen helfe man, weiter investieren zu können, ebenso wären die Ausfälle der Kindergartengebühren übernommen und die Ausstattung mit digitalen Endgeräten an den Schule vorangebracht worden. Aller Voraussicht habe das Land 2022 höhere Steuereinnahmen als 2019, mittelfristig werde man aber mit weniger Geld auskommen müssen, als man sich erträumt habe, führte Schütte weiter aus. Manche der Vorgaben der letzten Jahre müsste dann hinterfragt werden. Komplizierte Konzernabschlüsse für Kommunen, übertriebene Vorgaben bei Vergaben und vieles mehr, zählte der Abgeordnete in diesem Zusammenhang auf. „Wenn viele Vorgaben gekürzt würden, hieße das viel weniger Bürokratie und genau das würde dem Staat einiges einsparen.“ Hierfür wolle er sich einsetzen. Fragen aus dem Publikum gab es zur aktuellen Situation aber ebenso zur allgemeinen Finanzpolitik vom Soli, über den Spitzensteuersatz, mit dem eine immer breitere Schicht belastet wird, bis hin zur Belastung von Kapitalerträgen der privaten Altersvorsorge. Die Vorsitzende Brecht bedankte sich beim Landtagsabgeordneten Schütte für seine Zeit und die Bereitschaft, sich den Fragen Angelbachtaler Bürger zu stellen. Man freue sich auf weitere Veranstaltungen mit ihm in Angelbachtal, so Brecht, die sich als Schüttes Zweitkandidatin engagiert.