AKTUELL - CDU Angelbachtal

Aktuelles aus der Arbeit der CDU

04.12.2020

Dr. Albrecht Schütte MdL im Dialog ...

... mit Staatssekretär Thomas Bareiß MdB Dr. Albrecht Schütte, CDU-Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, lädt Gastronomen, Hoteliers und sonstige durch den „Lockdown“ betroffenen Unternehmen und Institutionen zu einer Videokonferenz mit dem Parlamentarischen Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß MdB. Schütte möchte den Betroffenen die Gelegenheit bieten, im direkten Dialog mit dem Staatssekretär über die vielfältigen Unterstützungsmaßnahmen des Bundes und der Länder für die besonders hart getroffenen Branchen zu sprechen, eventuelle Probleme oder Hürden aufzuzeigen und sonstige Fragen und Anliegen der Teilnehmer zu thematisieren. Die Diskussion findet statt am Mittwoch, den 09. Dezember 2020 von 19:30 bis 21:00 Uhr via Zoom.

„Ich weiß, dass Viele unter großen Anstrengungen ausgefeilte und hervorragende Hygienekonzepte erarbeitet und umgesetzt haben, die durch die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin zur Schließung des Hotel- und Gaststättenbetriebs sowie zahlreicher weiterer Branchen hinfällig geworden sind. Aufgrund der zwar nicht mehr zunehmenden aber deutlich zu hohen Neuinfektionszahlen und in der Folge hohen Zahlen von beatmungspflichtigen Patienten und Verstorbenen sind Einschränkungen allerdings unumgänglich. Umso wichtiger ist deshalb eine zielgerichtete und zeitnahe Unterstützung der besonders hart getroffenen Branchen, die die Reduktion der Infektionen ermöglichen,“ so Schütte. Es freue ihn deshalb, dass es ihm gelungen ist, Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß MdB aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für eine gemeinsame Videokonferenz zu gewinnen.

Die Diskussion findet statt am Mittwoch, den 09. Dezember 2020 von 19:30 bis 21:00 Uhr via Zoom.

Nach kurzen einleitenden Worten des Staatssekretärs, unter anderem zu den Novemberhilfen und den weiteren Unterstützungsmaßnahmen des Bundes für die von den Schließungen betroffenen Branchen liegt der Fokus der Videokonferenz auf dem Dialog zwischen den Teilnehmern und Herrn StS Bareiß. Sollten Interessenten bereits im Vorfeld konkrete Fragen oder Anliegen haben, können diese gerne an das Büro des Landtagsabgeordneten übermittelt werden - spontane Fragen im Rahmen der Videokonferenz wird der Staatssekretär auch beantworten.

Bei Interesse an einer Teilnahme wird um Rückmeldung bis Montag, 07. Dezember 2020 gebeten, per Mail an albrecht.schuette@cdu.landtag- bw.de. Im Anschluss bekommen die Interessenten die Zugangsdaten zur Videokonferenz mitgeteilt.

18.11.2020

Bisher 23 von 47 Mio. Euro Mittel für Vereine ausbezahlt

- weitere Mittel stehen bereit Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) fast Unterstützung des Landes zusammen Seit Anfang Oktober haben die Ansteckungszahlen von Covid 19 und mit einigen Wochen Nachlauf auch die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen dramatisch zugenommen. Um diese Welle zu brechen wurden von den Bundesländern in Abstimmung mit der Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Unter anderem steht seit Anfang November das Vereinstraining und die vielfältigen weiteren Aktionen des Ehrenamtes fast überall still. Aber auch bereits vorher waren viele Aktivitäten wie etwa Proben oder Aufführungen nicht möglich. In der Folge geraten zahlreiche Vereine in finanziell schwierige Lagen. Deshalb hat unser örtlicher Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zusammen mit der CDU-Fraktion im Landtag einen Antrag gestellt, in dem die Unterstützungsmöglichkeiten für Vereine zusammengefasst sind. Im Laufe dieser Woche wurde der Antrag im Plenum ausführlich diskutiert und Schütte konnte zum einen als persönlich Betroffener Vereinsvorsitzender berichten, dessen Training aktuell ebenfalls eingestellt ist. Zum anderen wies Schütte auf die bereits ausgezahlten 23 Millionen € Vereinsförderung hin, für die originär 47 Millionen € zur Verfügung stehen. Als CDU XX haben wir uns intensiv mit unserem Abgeordneten zu Details ausgetauscht und können hier auf einige Unterstützungsmöglichkeiten hinweisen:

Sportvereine in einer finanziellen Notlage können mindestens noch bis 30. November über ihre Landesverbände Anträge beim Kultusministerium stellen. Dabei werden gebundene Rücklagen nicht berücksichtigt. 6,9 Millionen Euro wurden hier bereits ausgezahlt.
Schütte konnte uns zudem die gute Nachricht überbringen, dass Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann sofort zugesagt hat, die Zuschüsse für Übungsleiterinnen und Übungsleiter im November gemäß den Zahlungen des Vorjahres ebenfalls zu leisten.
Vereine im Rahmen des Katastrophenschutzes können ebenfalls über ihre Landesverbände noch Mittel des Innenministeriums erhalten, um eine finanzielle Notlage abzumildern. Hier wurden 6,2 Millionen Euro bereits ausgezahlt.
Musische Vereine haben pauschal je nach Anzahl der Mitglieder zwischen 800 und 1400 Euro erhalten (in der Summe 9 Millionen Euro). Zudem wird die erhöhte Chorleiterpauschale In Höhe von 500€ bereits 2020 bezahlt und das Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst legt aktuell ein neues Programm mit 32,5 Millionen auf, um Vereine in seinem Bereich in einer Notlage unterstützen zu können.
Weitere Vereine aus dem sozialen Bereich wie Nachbarschaftshilfe, Migrantenvereine, Mehrgenerationen Organisationen und viele mehr können beim Sozialministerium einen entsprechenden Antrag stellen, im Falle einer Notlage werden bis zu 12 000 Euro gewährt. Im Rahmen der Debatte sagte der zuständige Minister auf Vorschlag von Schütte zu, dass auch gemeinnützige Vereine, die bisher aus formalen Gründen keinen Antrag stellen, die zukünftig tun könnten, vermutlich auch über das Sozialministerium.

In unserem Austausch sagte Schütte zu, bei Fragen jederzeit zur Verfügung zu stehen. Weitere Informationen stehen auf seiner Homepage bereit und man kann ihn immer über albrecht.schuette@cdu.landtag-bw.de erreichen.

14.10.2020

Dr. Albrecht Schütte vor Ort in Angelbachtal

Dr. Albrecht Schütte MdL kommt nach Angelbachtal. Am 21. Oktober wird der Sinsheimer Landtagsabgeeordnete den ganzen Tag vor Ort unterwegs sein, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Ihm seien die Menschen im Wahlkreis mit ihren Anliegen besonders wichtig, so Schütte. Es mache ihm Freude, Zeit zu investieren, um gemeinsam mit dem Bürger Lösungen zu entwickeln.

Abends um 18 Uhr haben die Bürger die Möglichkeit im TSV Angelbachtal Clubhaus Eichtersheim ein persönliches Gespräch mit Schütte zu führen. Ab 19 Uhr spricht Schütte über das Thema Finanzen in der Coronakrise sowie zur Entwicklung der Digitalisierung und beantwortet Fragen aus dem Publikum.

Der Abgeordnete ist seit 2016 im Landtag und inzwischen Stellvertretender Sprecher für Finanzen und Stellvertretender Sprecher für Verkehr, Sprecher für moderne Mobilität und Mitglied im CDU Fraktionsvorstand.Gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion und der Landesregierung konnten mehr als 1.500 zusätzliche Polizeistellen, mehr Lehrerinnen und Lehrer und mehr als 500 Millionen Euro für schnelles Internet realisiert werden.

Zurück